Stadtbrief
Sommer 2022

Grußwort

Thomas Häußler

CSU-Ortsvorsitzender

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Höchstädt und den Stadtteilen,

vor Ihnen liegt die neueste Ausgabe unseres Stadtbriefes. Mit diesem Stadtbrief feiern wir bereits ein kleines Jubiläum, denn bereits zum fünften Male haben wir den Stadtbrief durch unsere fleißigen Zusteller in jeden Haushalt in unserer Kommune bringen können. Diesen möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich für ihr Engagement danken.

In der Sommerausgabe liegt der Schwerpunkt auf der Verabschiedung des Höchstädter Haushaltes. Die von mir im Stadtrat gehaltene Haushaltsrede haben wir für Sie zum Nachlesen ebenfalls abgedruckt. Was mir und auch der gesamten Höchstädter CSU-Familie immer mehr Sorgen bereitet, ist die Aussicht auf immer kleiner werdende finanziellen Spielräume unserer Heimatstadt in den nächsten Jahren. Dieser Thematik wollen wir durch die aus unserer Sicht richtigen Weichenstellungen entgegenwirken, damit Höchstädt nicht nur attraktiv bleibt, sondern an der einen oder anderen Stelle vielleicht sogar noch attraktiver wird.

Wir stehen im Wettbewerb mit unseren Nachbarkommunen, wenn es um die Ansiedlung von Gewerbebetrieben oder auch bei der Baulandgewinnung geht. Denn wie heißt es so schön: „Die Konkurrenz schläft nicht“!

Daher müssen wir gemeinsam, über Parteigrenzen hinweg, an einem Strang ziehen. Höchstädt wird es uns danken.

Wenn wir durch das Lesen des Stadtbriefes Ihr Interesse an der aktiven Mitgestaltung der Höchstädter Stadtpolitik geweckt haben, dann kommen Sie gerne auf uns zu. Wir freuen uns immer über neue Mitglieder. Aber auch sonst stehen die Mitglieder der Stadtratsfraktion und unsere Mitglieder Ihnen gerne Rede und Antwort, wenn Sie dies wünschen.

Für die kommende Urlaubszeit wünsche ich Ihnen ein paar erholsame Tage im Kreise ihrer Familien und Freunde. Genießen Sie den Sommer in unserer schönen Stadt!

Fragen - Anregungen - Kritik

Uns erreichen immer wieder Anregungen, Fragen oder Kritik rund um die Stadtpolitik. Auf Ihre Anregung hin haben wir uns daher kürzlich für bessere Schulwegsicherheit in der Hermann-Beckler-Straße, eine Calisthenics-Anlage im Stadtpark und verschiedene Begrünungs– und Verkehrsthemen eingesetzt.

Danke für dieses Feedback!

Sie haben auch ein Thema für uns? Dann sprechen Sie uns an! 
This image for Image Layouts addon
von links nach rechts: Thomas Schmitt, Johannes Gorhau, Fraktionssprecher Thomas Häußler, 2. Bürgermeister Stephan Karg, Manuel Knoll

TOPTHEMA: Multifunktionaler Stadtpark

Der vor ca. 20 Jahren geschaffene Höchstädter Stadtpark stellt eine wichtige Verbindungsachse zwischen der Innenstadt und dem Wohngebiet „Bruckwörth“ dar. Die Anlage wurde in den letzten Jahren immer wieder um einzelne Elemente erweitert. Wir forderten im Januar 2022 unter Einbezug dieser Änderungen eine grundlegende Neugestaltung im Rahmen eines Gesamtkonzepts für alle Bürgerinnen und Bürger (Generationenpark).

Im Sinne der fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit begrüßen wir dabei auch die Vorschläge aller anderen Fraktionen zum Stadtpark und wollen gemeinsam mit ihnen einen Stadtpark für alle schaffen
Haushaltsbewusst – Wir haben die städtischen Finanzen stets im Blick und schlagen zur Umsetzung ein Gesamtkonzept mit Bürgerbeteiligung vor, welches voraussichtlich über die Städtebauförderung oder andere Förderprogramme teilfinanziert werden kann

Sachstand

Am 14. März 2022 beschloss der Bau– und Umweltausschuss fraktionsübergreifend und einstimmig die Entwicklung eines Gesamtkonzepts für den Stadtpark. Für erste Planungen sind im Haushalt 2022 bereits finanzielle Mittel vorgesehen.

Sportpark

Wir befürworten weitere Sportmöglichkeiten und schlagen z. B. die Errichtung einer Calisthenics-Anlage (Übungen mit eigenem Körpergewicht) vor.

Chillpark

Wir unterstützen Vorschläge aus der Bürgerschaft für mehr bequeme Sitz– und Aufenthaltsmöglichkeiten (z. B. Liegebänke).

Kneipppark

Wir schlagen die Verlegung der bestehenden Kneippanlage in den nahen Pulverbach vor. Hierdurch schaffen wir eine  naturnahe und verschmutzungsarme Kneippmöglichkeit.

Veranstaltungspark

Wir wollen Konzerte und kleinere Veranstaltungen im Stadtpark durch die Schaffung der nötigen Infrastruktur (Strom, Wasser, Abwasser, Toiletten) fördern.

Bürgerpark

Wir fordern die Durchführung einer Bürgerwerkstatt, um weitere gute Vorschläge aus der Bürgerschaft mit in das  Gesamtkonzept einbeziehen zu können.

Meinung

Bewährungsprobe bestanden

Wahlkampf ist immer auch ein Kampf um Aufmerksamkeit. Jede Partei möchte ihren Kandidaten bzw. ihr Programm möglichst ausführlich zu den Menschen bringen. Und so sind es neben den Plakaten, Flyern und persönlichen Begegnungen gerade auch vielfältige Anzeigen, die für den Wahlkampf besonders bedeutsam sind.

Während in anderen Kommunen unseres Landkreises dies 2022 mehr oder weniger oft zu Streitigkeiten „um die letzte Seite“, die Sachlichkeit von „Berichten“ oder den Wahrheitsgehalt von Anzeigen kommt, haben Sie in den letzten Wochen hierüber im Höchstädter Mitteilungsblatt „Unser Höchstädt plus“ nichts finden können.

Grund hierfür ist die Neukonzeption unseres Informationswesens, welche wir im Frühsommer 2021 abschließen konnten. Auf Vorschlag unserer Fraktion wurde dabei auch ein politisches Werbeverbot für sechs Wochen vor Wahlen eingeführt, um die Neutralität und Unabhängigkeit der Stadt, welche zugleich auch stets Wahlbehörde ist, zu unterstreichen und zu stärken. Zusammen mit der – ebenfalls von unserer Fraktion vorgeschlagenen – neuen Plakatierungsverordnung legt unsere Stadt den Wettbewerb um Aufmerksamkeit und Stimmen dorthin zurück, wo er hingehört – ausschließlich in die Hände der Parteien und Wählergruppen in einem fairen, gleichberechtigten Rahmen. Wie uns die Landratswahl 2022 eindrücklich zeigte, wurde die Bewährungsprobe bestanden.
Image

Aus dem Stadtrat

Haushalt 2022

Auszug aus der Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Häußler vom Mai 2022:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

der Haushalt des Jahres 2022 steht heute zur Verabschiedung im Stadtrat an.  […] Heute ist Montag der 30. Mai und wir verabschieden den Haushalt des laufenden Jahres. Natürlich ist mir bewusst, dass ein städtischer Haushalt nicht am 01. Januar des laufenden Jahres aufgestellt und am 02. Januar gleich verabschiedet werden kann. […] Aber dass die Verabschiedung des Haushaltes von Jahr zu Jahr später wird kann und darf nicht sein. […] In Zukunft erwarte ich und meine Fraktion vom Bürgermeister und der Verwaltung, dass uns zumindest bis Ostern ein Entwurf vorgelegt wird.  […] Ich bin mir sicher Höchstädt kann das! […]

Liest man die Sitzungsvorlage stechen natürlich die gut 6 Mio. Euro Sollüberschuss beim vergangenen Haushalt des Jahres 2021 sofort ins Auge. […] Höhere Einnahmen bedeuten in den Folgejahren eine noch höhere Kreisumlage, die ja mit rund 3,8 Mio. Euro, bereits jetzt schon einen großen Ausgabeposten im städtischen Haushalt darstellt. Aber auch die Schlüsselzuweisungen werden durch die höheren Einnahmen in den Folgejahren zurückgehen. […] Zudem wird die Sanierung der Grund- und Mittelschule die nächsten Jahre durch die höhere Umlage auch noch zusätzlich auf den Haushalt durchschlagen, was die Spielräume noch enger werden lässt.

Daher sollten wir in den nächsten Jahren den Fokus eher darauf richten, unsere Ausgaben zu reduzieren. Die Frage muss nicht lauten was sich Höchstädt leisten will, sondern was sich Höchstädt noch leisten kann!

Unsere Ausgaben mit neuen Krediten zu finanzieren, wird von der Rechtsaufsicht bekanntermaßen nicht mitgetragen und wäre gegenüber der kommenden Generationen unverantwortbar.

Bleibt also nur die Möglichkeit, den sprichwörtlichen Gürtel enger zu schnallen, ohne dabei die Pflichtaufgaben der Stadt, bestehend aus Bildung, Feuerwehr, Infrastruktur etc. zu vernachlässigen. […] Daher ist es meiner Fraktion bei den Haushaltsberatungen in diesem Jahr ein besonderes Anliegen gewesen, einerseits die Ausgaben auf das nötige Maß zu beschränken, andererseits den bestehenden Sanierungsstau bei Straßen, Wasser und Kanal anzugehen. […] Daher wurde von meiner Fraktion bereits in den Vorberatungen vorgeschlagen, jedes Jahr wenigstes ein bisschen zu sanieren anstatt gar nicht. […] Meiner Fraktion ist durchaus bewusst, dass diese Ausgaben zusätzlich zu schultern sind, aber dieses Geld ist als Zukunftsdividende für die Finanzkraft kommender Generationen gut angelegt. Wer jetzt saniert, spart der Zukunft bares Geld. […]

Dieser Haushalt ist daher ein Schritt in die richtige Richtung aber eben nur ein Schritt. Die Fraktion CSU/JU wird im Übrigen dem vorgelegten Haushalt zustimmen.

 

Hintergrund: Sanierungsstau auflösen

Auch an der Stadt Höchstädt geht der Zahn der Zeit nicht vorbei. Erhebliche Teile der in der Mitte des vorherigen Jahrhunderts gebauten Infrastruktur wie Straßen, Wasser– und Abwasserleitungen sind in die Jahre gekommen und bedürfen teils dringend einer Sanierung. Wir haben bereits zum Haushalt 2021 gefordert, den bestehenden Sanierungsstau aufzulösen und mehr Geld in Bestehendes zu lenken.

Wir haben in den Haushaltsberatungen 2022 daher konkret vorgeschlagen:
  • Abbau des dringlichen Sanierungsstaus innerhalb von 10 Jahren. Hierzu müssten in den künftigen Haushalten ca. 300.000 bis 400.000 EUR pro Jahr für Sanierungsmaßnahmen eingestellt werden — ein notwendiger Kraftakt für die Zukunft unserer Stadt

  •  Start erster Sanierungsmaßnahmen noch in 2022, um keine Zeit zu verlieren

Sachstand

Der Stadtrat hat in seiner Mai-Sitzung den Abbau von 335.000 EUR Sanierungsstau beschlossen, sodass unsere Kernforderungen für das laufende Jahr bereits erfüllt wurden. Mit gleichbleibenden Anstrengungen in den Folgejahren kann das 10-Jahres-Ziel erreicht werden

3.730.000 EUR

Sanierungsstau bestanden Anfang 2022 in der Stadt Höchstädt für die dringlichsten Infrastrukturerneuerungen

  • ...davon 2.210.000 EUR im Bereich Straßenbau (.B. An der Leithe, Freiherr-von-Ungelterstr., Eichendorffstr., Molberg, Ensbachstr., Weite Gasse)

  • ...davon 110.000 EUR im Bereich Wasser (Sanierung von Wasserleitungen in der Kernstadt ohne Neubau Wasserwerk)

  • ... davon 870.000 EUR im Bereich Abwasser (Instandsetzung der Kläranlage und des Abwasserleitungssystems)

  • ...davon 540.000 EUR im Bereich Liegenschaften (Sanierung des Rathauses, der Friedhöfe und Ersatzbeschaffungen für Geräte des Bauhofs)

Unsere Heimat braucht uns alle

Johannes Gorhau

Stadtrat
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

42,4 Prozent: So niedrig war die Wahlbeteiligung bei der jüngsten Landrats-Stichwahl im Landkreis Dillingen a.d. Donau. Diese Zahl ist eine Niederlage für uns alle. Denn sie zeigt ein erschreckend niedriges Interesse daran, wer unter welchen Rahmenbedingungen und auf welche Art und Weise das Gemeinwohl in unserer Heimat gestaltet. Doch unsere Demokratie und unsere Heimat leben von unser aller Engagement.

Darum ist dieser Beitrag vor allem ein Appell an uns als demokratische Gesellschaft in Höchstädt und all seinen Stadtteilen. Unsere Heimat braucht uns. Gestaltung kann nur aus Beteiligung entstehen. Die CSU in Höchstädt lädt alle Demokratinnen und Demokraten immer herzlich zum ziel- und lösungsorientierten Diskurs ein – gerade weil große Herausforderungen unsere Gegenwart prägen.

Der aktuelle Sanierungsstau in Höchstädt beträgt fast 3,8 Millionen Euro – und das lediglich für die dringlichsten Infrastrukturerneuerungen. Allgemeine Teuerungen sowie die Rohstoffverknappung haben massive Auswirkungen auf unser Leben und Wirtschaften. Die Finanzierbarkeit aller Projekte muss vor diesem Hintergrund ständig neu kalibriert werden, um die Balance zwischen Investitionen und Konsolidierung zu gewährleisten. Darum hat die Fraktion CSU/JU dem jüngsten Haushaltsentwurf im Stadtrat zugestimmt. Eines von vielen ermutigenden Ergebnissen unserer gemeinsamen Arbeit ist das kürzlich eröffnete Spitalforum, das die Lokalpresse als „öffentliches Wohnzimmer mitten in Höchstädt“ lobt. Es ist das Produkt des Engagements von vielen Bürgerinnen und Bürgern. Machen Sie mit. Lassen Sie uns gemeinsam unsere Heimat gestalten.

Aus dem Stadtrat

Radweg Dillinger Straße

Wir haben im Mai 2022 die Anordnung eines gemeinsamen Geh– und Radwegs auf dem bestehenden Gehweg in der Dillinger Straße vom Gasthof „Berg“ bis zum Friedhof vorgeschlagen, um so die Verkehrssicherheit des aufgrund des Anstiegs langsameren Fahrradverkehrs zu verbessern. Gerade dieser Abschnitt der B16 ist stark mit LKW-Verkehr belastet. Die Verwaltung hat eine Prüfung der Maßnahme zugesagt, welche bei Redaktionsschluss noch nicht abgeschlossen war. 

Quartiersparkplatz Bruckwörthweg

Der Bau- und Umweltausschuss hat – wie bereits im letzten Stadtbrief berichtet – im September 2021 unseren Vorschlag eines Quartiersparkplatz am Bruckwörthweg auf Höhe der Abzweigung Kläranlage abgelehnt. Die Verwaltung hat zur Bereinigung der unübersichtlichen Parksituation an dieser Kreuzung nun Begrenzungssteine und -pfosten errichtet. Es bleibt abzuwarten, ob diese Lösung dauerhaft zu einer ortsbildgerechten Verbesserung des Quartiers beitragen kann.

UPDATE: Erweiterungsbau verzögert sich

Die derzeit volatile Lage im Baugewerbe macht auch vor dem dringend benötigten Erweiterungsbau der Kindertagesstätte Adolph Kolping nicht halt. Statt der ursprünglich avisierten Fertigstellung zum Sommer 2022 verzögert sich die Baumaßnahme um mindestens ein Jahr, möglicherweise auch bis in den Herbst 2023. Darüber hinaus sind Kostensteigerungen des mit ca. 1 Mio. Euro veranschlagten Projekts voraussichtlich unvermeidbar.

UPDATE: Schulsanierung Grund- und Mittelschule

Verschiedene Ausschüsse besichtigten im März die Grund– und Mittelschule. Trotz diesen sehr herausfordernden Zeiten im Baugewerbe befindet sich das Projekt weiterhin im Zeit- (Verzögerung ca. 1 Monat) und Kostenrahmen (Mehrkosten bislang ca. 5 %). Die Fertigstellung des „Mittelschultrakts“ ist für das Frühjahr 2023 geplant, die Gesamtfertigstellung 2025. DANKE hierfür an unsere Bauverwaltung.

UPDATE: Lebensraum Marktplatz

Licht und Schatten zeigen sich bei dem von unserer Fraktion vor annähernd zwei Jahren vorgeschlagenen Projekt „Lebensraum Marktplatz“.Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Februar-Sitzung die Umwidmung des Platzes in einen verkehrsberuhigten Bereich (weithin unter „Spielstraße“ bekannt) abgelehnt, nachdem negative Stellungnahmen von Polizei und Verwaltung abgegeben wurden. Teile unserer Fraktion halten diese Stellungnahmen nach wie vor für nicht stichhaltig und zwingend.

Erfreulich ist dagegen die zweite Testphase der autofreien Sonntage. So wird an allen schönen Juli-Sonntagen der Marktplatz für den motorisierten Verkehr gesperrt, damit alle Bürgerinnen und Bürger einen Eindruck von den Möglichkeiten eines autofreien Marktplatzes bekommen können. Hierbei gibt es – im Gegensatz zur 1. Testphase – diesmal kein Rahmenprogramm. Da die Rückmeldungen von Gewerbetreibenden, Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen sehr wichtig sind, wird zudem in einer kurzen, aus drei Fragen bestehenden Umfrage abgefragt, ob der Lebensraum Marktplatz als Verbesserung empfunden wird. 

Eine Bitte unsererseits: Machen Sie mit und helfen Sie uns so, dem autofreien Marktplatz an Sommersonntagen einen Schritt näher zu kommen.

UPDATE: Recyclinghof plus

Der Abfallwirtschaftsverband prüft  derzeit nach einem Wunsch der Stadt Höchstädt den Neubau des Höchstädter Recyclinghofs in der Oberglauheimer Straße. Ein guter Standort für Höchstädt und seine Stadtteile für eine zukunftsgerichtete, barrierefreie Entsorgungsmöglichkeit für alle.

Erledigt: Sichere Schulwege in der Dreifaltigkeit

Bereits im Frühjahr 2021 wurden wir von zahlreichen Eltern aus dem Neubaugebiet „Dreifaltigkeit“ angesprochen, die Sorgen um die Sicherheit ihrer Kinder hinsichtlich des Schulwegs hatten. Eine Messung der Verwaltung hatte nämlich ergeben, dass das Wohngebiet knapp unter der 2-Kilometer-Grenze für Schulwegbeförderung liegt, sofern die Kinder die Hermann-Beckler-Straße nutzen. Auch aus unserer Sicht eine bedenkliche Lösung, da die Straße lediglich geschottert ist und weder über einen Gehweg noch über eine Straßenbeleuchtung verfügt. Auf dem Weg zu mehr Sicherheit konnten wir nach einem Antrag unsererseits im März 2022 einen wichtigen Erfolg erzielen – die Stadt stellt für 5.200 EUR eine durchgängige Straßenbeleuchtung her und erhöht damit die Sicherheit unserer Schulkinder

Die Familienfreundlichkeit Höchstädts weiter stärken

Besonderes Augenmerk in meiner politischen Arbeit lege ich schon immer auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Familien und Kinder. Höchstädt kann als familienfreundliche Stadt gegenüber seinen Nachbarkommunen punkten, wenn es um die Ansiedlung von Familien geht. Dies bezieht sich aber nicht allein auf die Schaffung von Baugebieten oder die Sanierung der Grund- und Mittelschule. Vielmehr ist hier ein Mix von Ideen und Angeboten nötig, um die Attraktivität von Höchstädt weiter auszubauen.

Ich bin daher sehr dankbar, dass es mir in Gesprächen mit der Verwaltung und dem 1. Bürgermeister gelungen ist, die Beleuchtungssituation im Bereich der Hermann-Beckler-Straße durch die Neuerrichtung von zwei zusätzlichen Straßenlaternen entscheidend zu verbessern. Die Errichtung und Inbetriebnahme sollen noch in diesem Jahr erfolgen. Durch diese Maßnahme wird der tägliche Schulweg der Kinder aus den Neubaugebieten deutlich verbessert. Weitere Maßnahmen wie die Asphaltierung dieses Geh- und Radweges bzw. eine Regelung der Zufahrtssituation stehen weiter auf meiner Agenda. Ich setze mich unentwegt dafür ein die Sicherheit des Schulweges der Schulkinder präventiv zu verbessern. Im Jahre 2019 habe ich bereits zusammen mit dem CSU-Ortsverband die Schaffung einer Bushaltestelle und den Halt eines Schulbusses im Neubaugebiet Dreifaltigkeit angeregt, da der Schulweg mit ca. 2 km gerade für die Grundschulkinder zu weit ist. Die einschlägigen Vorschriften sehen leider erst ab 2 km eine Beförderungspflicht des Schulaufwandsträgers (Schulverband Höchstädt) vor, darunter ist es lediglich eine „kann“ Vorschrift. Die Messungen der Verwaltung erbrachten ein Ergebnis von knapp unter 2 km und somit wurde dieser Antrag vom Schulverband mehrheitlich abgelehnt. Eine gewisse Großzügigkeit hätte hier dem Schulverband im Sinne einer familienfreundlichen Politik gut zu Gesicht gestanden. Ich werde mich aber trotz dieses Votums weiter für dieses Thema einsetzen, denn es kann und darf nicht sein, dass Kommunen Baugebiete an Ihren Rändern ausweisen, wenn es aber dann um den Schulweg der Kinder in den Baugebieten geht, sich hinter Vorschriften und Verordnungen verschanzen und diese nicht familien- bzw. kinderfreundlicher auslegen.

Ganz nach dem Motto: „Steter Tropfen höhlt den Stein“

Thomas Häußler

Stadtrat

Unsere CSU-Fraktion unterwegs...

This image for Image Layouts addon

im IT-Labor

Unsere Stadträte Thomas Schmitt, Johannes Gorhau und Thomas Häußler informierten sich im „BayernLab“ in Dillingen über neue Möglichkeiten der Digitalisierung

beim Seniorenbeirat

CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Häußler und Stadtrat Thomas Schmitt testeten die neue „Schwätzle-Bank“ des Seniorenbeirats im Rahmen deren Einweihung im Stadtpark.
This image for Image Layouts addon

bei der Eröffnung des nordschwäbischen Literaturfestivals

Fraktionsvorsitzender Thomas Häußler, Autorin Julia Franck und Kulturreferent Manuel Knoll im Rittersaal des Höchstädter Schlosses.
This image for Image Layouts addon

bei der Einweihung des Spitalforums und der Verleihung der Bürgerbriefe

Unsere komplette Fraktion kam zur Einweihung des Spitalforums und gratulierte den neuen Trägerinnen und Träger des Bürgerbriefs, die sich um unser Höchstädt sehr verdient gemacht haben