Stadtbrief

Weihnachten 2021

Grußwort

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in Ihren Händen halten sie nun die vierte, die diesjährige Weihnachtsausgabe des Stadtbriefes.

Auch hier haben wir wieder versucht, Ihnen unsere Themen, unsere Meinungen und unsere Ideen für eine moderne, innovative Stadtpolitik näher zu bringen.

Bei der Erstellung der Sommerausgabe gab es für uns alle noch die große Zuversicht, dass wir durch den Impffortschritt und die damit verbundenen Erleichterungen, die Einschränkungen und Verbote bald hinter uns lassen können. In den letzten Wochen haben wir alle erkennen müssen, dass wir noch nicht so weit sind und der kommende Winter uns noch einiges abverlangen wird. Hoffen wir, dass im neuen Jahr endlich die erhofften Erleichterungen in unserem Alltag einkehren. Gerade der kommende Jahreswechsel bietet die Gelegenheit dazu, diese Wünsche und Hoffnungen zu äußern.

In politischer Hinsicht haben sich auch innerhalb der CSU-Fraktion Änderungen ergeben. Durch das Ausscheiden von Ludwig Kraus und meinem Nachrücken in den Stadtrat darf ich nun seit Juli dieses Jahres im Stadtrat aktiv daran mitarbeiten, Höchstädt und seine Stadtteile nicht nur attraktiv zu halten, sondern auch an der einen oder anderen Stelle noch attraktiver zu machen. Möchten Sie aktiv mitarbeiten, sprechen Sie uns an oder kontaktieren Sie uns. Ihr Input ist jederzeit gerne willkommen. Gemeinsam können wir sicher das Beste für unsere Stadt und Stadtteile erreichen.

Mit der Entscheidung zum Bau eines neuen Brunnens zur Trinkwasserversorgung von Höchstädt und Sonderheim tragen wir auch für die kommenden Generationen Sorge, dass diese noch eigenes Wasser haben. Die wichtige Ressource gilt es zu schützen. Das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig, denn Wasser ist Leben!

Für die kommende Weihnachtszeit und den Jahreswechsel wünsche ich Ihnen und Ihren Familien besinnliche Stunden im Kreise Ihrer Familien. Für das neue Jahr 2022 wünsche ich Ihnen allen Glück, Zuversicht, Erfolg und vor allem Gesundheit.

Ihr Thomas Häußler

Thomas Häußler

CSU-Ortsvorsitzender

Die Fraktion stellt sich vor

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Auf dem Bild von links nach rechts: Manuel Knoll, Stephan Karg, Johannes Gorhau, Thomas Häußler, Thomas Schmitt
Seit Juli 2021 sind wir in neuer Besetzung für Sie im Höchstädter Stadtrat vertreten. Nach dem Ausscheiden von Ludwig Kraus rückte in der Juli-Sitzung Thomas Häußler in das Gremium nach.

Fraktionssprecher: Thomas Häußler
Stellv. Fraktionssprecher: Johannes Gorhau

Haben Sie Fragen, Anregungen, Kritik? Dann sprechen Sie uns einfach an!

TOPTHEMA: Recyclinghof plus

Abfallentsorgung ist ein Prozess ... der am Recyclinghof Höchstädt leider nicht besonders gut funktioniert. Denn obwohl unser Recyclinghof neben unserer Stadt auch noch die VG-Mitgliedsgemeinden und somit ca. 12.000 Bürgerinnen und Bürger mit dieser wichtigen Dienstleistung versorgt, kommt es immer wieder zu teils erheblichen Wartezeiten und Stauungen – und bei manch frustriertem Bürger leider zu illegalen Müllablagerungen. Aus unserer Sicht sind insbesondere der baulich unzureichende Standort sowie die sehr eingeschränkten Öffnungszeiten ein erhebliches Problem.

Um dies zu ändern, haben wir im Oktober 2021 zwei Anträge in den Stadtrat eingebracht, welche einerseits die Öffnungszeiten deutlich erweitern sollen und andererseits die schlechte bauliche Situation vor Ort verbessern sollen. Uns ist dabei bewusst, dass nur der Abfallwirtschaftsverband AWV hierüber entscheiden kann. Damit dieser jedoch überhaupt tätig wird, braucht es unserer Ansicht nach ein entschlossenes Vorgehen der Stadt.

Die Probleme im Einzelnen:

Durch die derzeitige Trennung von Grünsammelplatz und Recyclinghof kann das vorhandene Personal nicht optimal arbeiten. Gerade in Stoßzeiten kommt es daher zu Stauungen, weil Mitarbeiter von Standort zu Standort wechseln müssen.
Eine weitere Problematik liegt in der derzeit vorhandenen kreuzenden Aus- und Einfahrt des Recyclinghofs. Ein optimaler Verkehrsfluss ist nicht gewährleistet.
Aufgrund einer Engstelle können Fahrzeuge zudem nicht aneinander vorbeifahren und müssen somit auf vorab parkende PKW warten. Dies reduziert die Kapazität am Recyclinghof.
Problematisch sind ebenso die nicht höhengleich abgestellten Container, welche mittels Treppen jeweils erreicht werden müssen, um Abfälle zu entsorgen. Dies verlängert den Entladevorgang.
Der Recyclinghof hat nur 10 Stunden/ Woche im Sommer bzw. 7 Stunden/ Woche im Winter geöffnet. Damit konzentriert sich das gesamte Entsorgungsaufkommen auf nur zwei Nachmittage und einen Vormittag.
In Anlehnung an den – aus unserer Sicht idealen – Recyclinghof Rain schlagen wir folgende Änderungen vor:
  • Vollständiger Neubau des Recyclinghofs Höchstädt unter folgenden Maßstäben: Bau eines kombinierten Betriebsgeländes für Grüngut- und Recyclinghof; eine getrennte Ein- und Ausfahrt zur Entzerrung des Verkehrs; mindestens zwei getrennte Spuren (1. Spur für den Parkverkehr bei der Abfallentladung, 2. Spur für den Durchfahrtsverkehr) sowie abgesenkte Container für den erleichterten Zugang
  • Deutliche Erweiterung der Öffnungszeiten des Recyclinghofs Höchstädt. Die neuen Öffnungszeiten sollten mindestens 20 Stunden pro Woche betragen (vgl. Recyclinghof Wemding). Die Unterscheidung in Sommer- und Wintermonate sollte entfallen.
Transparenzhinweis

Der AWV beabsichtigt seit Mitte 2020 einen Neubau des Recyclinghofs Höchstädt. Der konkrete Umfang der Planung war der CSU-/ JU-Fraktion zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht bekannt, sodass wir diesen Antrag als konstruktiven Diskussionsbeitrag sehen, was aus unserer Sicht zu einem guten Recyclinghof dazugehört. Ebenfalls nicht bekannt war , dass der AWV bereits im Frühjahr 2021 eine Angleichung der Öffnungszeiten von Sommer- zu Wintermonaten beschlossen hat. Wir freuen uns auf schnelle erste Verbesserungen im Sinne von uns allen, halten jedoch an unserem Anliegen – einer Verdopplung der Öffnungszeiten – fest.

Kultur in schwierigen Zeiten

Seit zwei Jahren darf ich das Amt des Referenten für Kultur und Patenschaften in Höchstädt ausüben. Exakt genauso lang bestimmt die Pandemie hierzulande den Veranstaltungskalender. Wenige Wochen vor Beginn des dritten Corona-Jahres sehnen wir uns endlich wieder nach Normalität: Nach unserem traditionellen Christkindlesmarkt, nach einer normalen Faschingssaison, nach Konzerten ohne Hygieneschutzkonzepte. Immerhin war im zurückliegenden Jahr kulturell wieder mehr möglich, als 2020. Neben einigen Veranstaltungen des Höchstädter Kulturforums, konnten wir im Spätsommer einen irischen Abend mit zahlreichen Besuchern im Höchstädter Schlosshof veranstalten. Bei Guiness und leckerem Irish Stew vom Höchstädter Schlosscafé konnten die Besucher, musikalisch umrahmt von der hiesigen Band Shamrock und der Augsburger Band Lilla Blue, einen geselligen Abend im Schlosshof verbringen.

Neben dem kulturellen Bereich umfasst mein Referat auch die Pflege der Patenschaft zur 3. Kompanie des Informationstechnikbataillons 292 in Dillingen. Es liegt mir sehr am Herzen, einen regen Austausch der Bundeswehr mit unserer Bevölkerung zu unterstützen. Den Verantwortlichen unserer Patenkompanie gebührt für die hervorragende Zusammenarbeit sowie das große Interesse an unserer Heimatstadt mein besonderer Dank. Beim Blick auf gemeinsame Veranstaltungen ist die politische Bildungsreise der 3. Kompanie, die in diesem Jahr nach Höchstädt ging, hervorzuheben. Weitere Aktionen waren das gemeinsame Begehen des Volkstrauertags sowie die Sammlung für den Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge.

Für das kommende Jahr wünsche ich unserer Stadt und ihren Stadtteilen, den Vereinen, den Musikern und Künstlern die Rückkehr zur Normalität.

Manuel Knoll

Stadtrat
Referent für Kultur & Partnerschaften

Aus dem Stadtrat

Erledigt: Neuer Name für das IBIZ

Auf Vorschlag unserer Fraktion und nach Durchführung eines Bürgerwettbewerbs hat der Stadtrat in seiner Juli-Sitzung einen neuen Namen für das Interkommunale Bildungs- und Integrationszentrum (IBIZ) bestimmt. Es trägt künftig den Namen Spitalforum.

Herzogin-Anna-Rundweg eröffnet

Auch mit Unterstützung der CSU/JU-Fraktion wurde im September nach längeren Bauarbeiten der Herzogin-Anna-Rundweg eröffnet. Neben einer attraktiven Verknüpfung des Premium-Wanderwegs „DonAUwald“ mit der Kernstadt können Groß und Klein nun sicher und naturnah die Umgebung von Höchstädt erkunden.

UPDATE: Lebensraum Marktplatz

Nach zwei erfolgreichen Testwochenenden des autofreien Marktplatzes Ende August / Anfang September und einer weiteren Konsultation der Wirtschaftsvereinigung hat der Stadtentwicklungs- und Kulturausschuss in seiner September-Sitzung beschlossen, weitere Testwochenenden im Sommer 2022 ohne Rahmenprogramm durchzuführen. Danach soll weiter entschieden werden. Die CSU/JU hat das Feedback aus diesem Jahr zum Anlass genommen, ihren Antrag etwas abzuändern.

Wir fordern nunmehr
  • eine Vollsperrung an Sonntagen im Sommer
  • die Einrichtung einer sog. Spielstraße auf dem Marktplatz
  • weiterhin eine großzügige Gastronomiebestuhlung

Abgelehnt: Quartiersparkplatz Bruckwörthweg

Im Rahmen der Diskussion um eine Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation am Bruckwörthweg auf Höhe der Bgm-Grimminger-Straße lehnte der Bau- und Umweltausschuss in seiner Septembersitzung einen Vorschlag aus unseren Reihen ab, am Standort des derzeitigen Feldkreuzes einen Quartiersparkplatz zu schaffen und das Feldkreuz an die Einmündung „Recyclinghof/Kläranlage“ (gegenüber des derzeitigen Standorts) zu verlegen. Die Verwaltung möchte nun nochmals mit den Anwohnern über das Problem sprechen. Wir bleiben dran!

Breitbandausbau unterstützen

Der Stadtrat beschloss in seiner Juli-Sitzung mit großer Mehrheit den Ausbau des schnellen Internets in unserer Stadt. Über eine großzügige Förderung von gewerblichen Internetleitungen erhoffen wir uns den Ausbau des schnellen Internets für die Gesamtstadt in den nächsten Jahren.

Ein gutes Jahr für Höchstädt

2021 war ein gutes Jahr für Höchstädt. Seit diesem Jahr ist im Stadtrat allgemein anerkannt, dass wir uns in einer prekären Haushaltslage befinden. Wie in vielen anderen Dingen ist auch hier die Einsicht eines Problems der erste Schritt auf dem Weg zur Besserung. Auch das Thema „Eigenwasserversorgung“, welches mich persönlich nach dem katastrophalen Stadtratsbeschluss im Januar 2019 zum Einstieg in die Lokalpolitik bewegt hat, wird umgesetzt. Erfreulich ist zudem die begonnene Erprobungsphase des Konzepts „Lebensraum Marktplatz“ und der Beschluss ganz konkreter Maßnahmen zur Verkehrsentlastung der Innenstadt, welche uns bereits mittelfristig helfen werden.

Dennoch bleibt auch für 2022 noch genug zu tun. Der aus Richtung Augsburg/Wertingen kommende Verkehr nimmt stetig zu und bedarf dringend einer Entlastungsstraße im Höchstädter Süden. Dürfte ich mir persönlich hier etwas wünschen, wäre eine vom „Steinheimer Kreisel“ Richtung Süden gehende Straße, welche erst südlich der Donau auf die bisherige Staatsstraße umschwenkt, die beste Wahl, da so unser Naherholungsgebiet Auwald – in welchem wir erst kürzlich den Herzogin-Anna-Rundweg eingeweiht haben – nicht durchschnitten werden müsste. Leider ist eine solche Lösung aufgrund des Baus einer neuen Donaubrücke sehr teuer und daher nur schwer realisierbar. Zudem steht auf meinem Wunschzettel für 2022 die Realisierung eines echten Friedwalds und die Steigerung der Attraktivität unseres Stadtparks. Packen wir es an!

Thomas Schmitt

Stadtrat

Aus dem Stadtrat: Zukunft Wasser

Der Stadtrat stimmte in seiner Juli-Sitzung über die Zukunft der Wasserversorgung unserer Stadt ab. Die CSU/JU-Fraktion stimmte - wie bereits im Januar und Mai 2019 – für die eigene Trinkwasserversorgung aus einem neu zu grabenden „Brunnen 3“ im Höchstädter Norden zwischen Höchstädt und Oberglauheim. Hierdurch kann für uns und die nachfolgenden Generationen eine qualitativ hochwertige, schnelle und ergiebige Versorgung mit Trinkwasser sichergestellt werden.

Zugleich ist uns bewusst, dass das neu durch das Landratsamt Dillingen festzusetzende Wasserschutzgebiet, welches deutlich größer als das bisherige sein wird, eine besondere Belastung für die Landwirtschaft mit sich bringen wird. Daher setzten wir uns – zusammen mit der Umlandfraktion – für einen gerechten Ausgleich der betroffenen Grundstückseigentümer ein und haben den Antrag gestellt, dass diese angemessen nach den vorteilhafteren Regelungen der Bayerischen Rieswasserentsorgung entschädigt werden. Hierbei ist für uns der sparsame Umgang mit Dünger zur Vermeidung hoher Nitratwerte essentiell. Dem hat der Stadtrat in seiner September-Sitzung zugestimmt.
Was bedeutet das für mich?
Zunächst einmal die weiterhin gewohnt zuverlässige und sichere Versorgung mit Trinkwasser von sehr guter Qualität nach den neusten hydrologischen und technischen Standards.

Daneben leider auch eine Preissteigerung für Trinkwasser. Diese ist notwendig, um die baulichen Anlagen für die Wasserentnahme herzustellen bzw. zu erneuern und die mit der Trinkwassergewinnung verbundenen Aufwendungen (z. B. auch Entschädigungszahlungen für Landwirte) zu begleichen. Nach Prognosen der Sachverständigen wird unser Wasserpreis von derzeit 1,02€ je m3 (2021) auf 1,25 bis 1,30€ je m3 nach Fertigstellung der Maßnahme (ca. 2023) steigen. Diese Preissteigerung um 25% ist zur Sicherung unserer Wasserversorgung unvermeidbar. Eine Beibehaltung der derzeitigen Wasserversorgung wird durch die Untere Wasserbehörde nur noch wenige Monate gestattet.

Zum Vergleich: Die Bayerische Rieswasserversorgung, welche uns alternativ mit Trinkwasser versorgen könnte, berechnet als Verbrauchspreis derzeit 1,40€ je m3 .
Auf einen Blick
Verbrauchspreis je m3 für Trinkwasser

  • Höchstädt 2021 = 1,02 €
  • Höchstädt 2023 (Prognose) = 1,25 – 1,30 €
  • Rieswasser 2021 = 1,40 €
  • Ø Schwaben 2016 = 1,28 – 1,38 €
  • Ø Bayern 2016 = 1,55 – 1,62 €

Meinung

Unser aller Marktplatz

Anfang Juli wurden Vertreter aller Fraktionen von der Stadt zu einem Vortrag des Fördervereins Stadt Höchstädt eingeladen, welcher den in den 2000er-Jahren umgebauten Marktplatz erneut verändern möchte. Der Verein stellte hierbei ein Konzept vor, wonach der Marktplatz wieder beidseitig mit zwei Parkreihen beparkt und mit zahlreichen Bäumen bepflanzt werden soll. Auch möchte der Förderverein den alten Josefsbrunnen erneut installieren und durch eine große gepflasterte Freifläche eine Multifunktionsnutzung möglich machen. Wir als CSU lehnen eine Umgestaltung öffentlicher Plätze nicht grundsätzlich ab, sehen jedoch den Vorschlag des Fördervereins zum jetzigen Zeitpunkt sehr kritisch:

  1. Die letzte Umgestaltung des Marktplatzes liegt erst ca. 13 Jahre zurück. Neben der Gefahr einer Rückforderung von Fördermitteln wäre es unökologisch und unökonomisch, einen Platz nach so kurzer Zeit wieder umzugestalten.
  2. Die nächste Marktplatzumgestaltung sollte auch den östlichen Teil des Marktplatzes (vor dem Heimatmuseum, Vogtei, Beginn Bachgasse) mit umfassen, um den Charakter des Platzes insgesamt positiv zu beeinflussen. Dies ist erst nach Fertigstellung der Verkehrsentlastung sinnvoll möglich.
  3. Nach fester Ansicht unserer Fraktion haben wir den schönsten Marktplatz im Landkreis – Eingriffe in diesen sollten wohl überlegt und geplant sein.
  4. Der Marktplatz ist das Wohnzimmer aller Bürgerinnen und Bürger – daher sollten sich im Falle einer baulichen Umgestaltung – wie beim letzten Mal – alle Bürgerinnen und Bürger an einem solchen Projekt beteiligen dürfen. Wir lehnen ausdrücklich die Durchsetzung der Vorstellung von Einzelpersonen oder -gruppierungen ab.

Stadträte zweiter Klasse?

In der Pressemitteilung der SSV Höchstädt, veröffentlicht am 2. Oktober 2021 in der Donauzeitung, wird berichtet, dass die Fußballabteilung der SSV Höchstädt, zum zweiten Male nach 2017, die höchste Auszeichnung des Bayerischen Fußballverbandes – die Goldene Raute mit Ähre – erhält. In diesem Pressebericht wird der 1. Bürgermeister Gerrit Maneth wie folgt zitiert:

„Dass ein Fünftel des Stadtrates heute anwesend ist, zeigt die Wichtigkeit der SSV Höchstädt in der Bevölkerung!“

Dazu möchten wir als CSU Folgendes feststellen: Wir als CSU Höchstädt freuen uns mit der SSV Höchstädt über diese hohe Auszeichnung und beglückwünschen die Fußballabteilung recht herzlich.

Die SSV Höchstädt ist ein wichtiger Bestandteil im Vereinsleben unserer Stadt und Anziehungspunkt für Sporttreibende über Höchstädt und seine Stadtteile hinaus.

Warum werden zur Verleihung dieser Auszeichnung nicht alle Stadträte Höchstädts eingeladen, sondern, wie auf dem Bild zu sehen, nur Stadträte der Freien Wähler, SPD und FDP? Wir als Stadträte der CSU/ JU Fraktion haben immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Vereine unserer Stadt. Wenn, wie im Pressebericht, ein miteinander statt gegeneinander das Ziel sein soll, dann ist es schwer nachvollziehbar, warum hier bestimmte politische Gruppierungen ausgegrenzt werden. Ein Sportverein sollte überparteilich und unabhängig agieren. Das ist er sich und seinen Mitgliedern schuldig.

Aus dem Ortsverband

Neuwahlen beim Ortsverband

Die Mitglieder der CSU Höchstädt trafen sich im Schlosscafe in Höchstädt zu Ihrer Jahreshauptversammlung, in welcher der bisherige Ortsvorstand wiedergewählt wurde. Im Rahmen der Versammlung konnte Ortsvorsitzender Thomas Häußler Marianne Reichhardt als 100. Mitglied im Ortsverband begrüßen. Frau Reichhardt wird sich in den nächsten Wochen auch um den Aufbau eines Ortsverbandes der Frauen-Union kümmern.

Eisgutschein für die Verwaltung

Eisgutscheine für die Beschäftigten der VG und der Stadt Höchstädt überreichten Ende Juli im Namen der CSU/ JU Fraktion die beiden Stadträte Thomas Schmitt und Thomas Häußler an die Personalratsvorsitzenden Petra Harlacher-Dietz und Gerda Trollmann. Die Gutscheine sollen als Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehen für die Belastungen durch die Covid-19 Pandemie. Gerade darum sei es wichtig, den Angestellten ein kleines Dankeschön zukommen zu lassen, so Fraktionssprecher Thomas Häußler

Jubilare bei der CSU Höchstädt

Der CSU-Ortsverband Höchstädt lud anlässlich der runden Geburtstage von Hildegard Wanner, Stephan Karg und Johannes Gorhau Anfang September ins Schlosscafe ein. In seiner Rede hob Ortsvorsitzender Thomas Häußler die Verdienste und den Einsatz für die CSU in Höchstädt der zu Ehrenden hervor. Als Dank und Anerkennung für Ihre Verdienste und als nachträgliches Geburtstagsgeschenk überreichte Häußler einen Stadtplan von Höchstädt aus Holz.

Aus der Jungen Union

Wir sind in das Jahr mit einer Spendenaktion für das Kinderheim St. Klara gestartet. Neben dem sozialen Aspekt sind uns die fachlichen Themen und der Austausch zwischen den Mitgliedern wichtig, dazu gab es Veranstaltungen wie die JU-Mädelsrunde, dem Treffen der JU-Mandatsträger mit Agilis und das Besuchen von Veranstaltungen wie „die Landwirtschaft der Zukunft“ oder das CSU-Fischessen. Mit unserer Neuwahl haben wir nun mit Annemarie Jung als neue Ortsvorsitzende eine neue motivierte Truppe. Ehrenvorsitzender Manuel Knoll wurde von der JU Schwaben zum Vorsitzenden gewählt und steht nun unserem ganzen Bezirksverband vor. Zur Bundestagswahl waren wir mit Aktionen vor Ort, auf Social Media, sowie in ganz Bayern im Einsatz. Nun möchten auch wir die Unionszukunft mitgestalten und setzen uns ideenreich ein. Natürlich möchten wir auch jungen Menschen außerhalb unseres Verbandes die Politik nahe bringen, dazu werden wir in diesem Rahmen verschiedene Politiker interviewen, den Start macht Bundestagsabgeordneter Ulrich Lange.

Die wievielte Bundestagsperiode sitzen Sie nun im Bundestag?
Die kommende Legislaturperiode ist meine vierte. Erstmals wurde ich 2009 als Bundestagsabgeordneter gewählt.

Wie entspannen Sie sich nach hitzigen Debatten?
... bei einem Espresso in meinem Büro. Wenn die Union zukünftig nicht mehr in der Regierung sitzen wird, was wird sich für Sie ändern? Eigentlich bin ich in die Politik gegangen, um zu gestalten. Daher wäre mir Regieren freilich lieber gewesen. Chancen bietet aber auch die Arbeit in der Opposition. Sie ist Teil des demokratischen Prozesses. Ich werde hier künftig zusammen mit der CDU/CSU-Fraktion eine kritische, konstruktive und verbindliche Rolle mit eigenen politischen Ideen und Vorschlägen einnehmen.

Werden Sie sich auch in Zukunft noch so gut für die Belange unserer Stadt und ihres Umlandes einsetzen können?
Selbstverständlich werde ich alles, was innerhalb des künftigen Rahmens meiner Möglichkeiten liegt, nutzen, um Höchstädt und die Region, aber auch den ganzen Bundeswahlkreis, zu unterstützen.

Sie sind stellvertretender CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender u.a. mit dem Zuständigkeitsbereich „digitale Infrastruktur“. Steht der Netzausbau in Höchstädt und unserem Landkreis auf der Agenda?
Die digitale Infrastruktur ist schon jetzt eine der Grundvoraussetzungen für wirtschaftlichen Wohlstand und gesellschaftliche Teilhabe, so dass es in jedem Fall Teil der politischen Agenda sein muss. Deswegen läuft – angestoßen durch die Union – beim Bund schon seit mehreren Jahren ein milliardenschweres Förderprogramm für den Glasfaserausbau, das gerade den ländlichen Raum im Fokus hat. Daneben haben wir im Sommer dieses Jahres noch einen Rechtsanspruch für jeden Bürger auf einen schnellen Internetanschluss gesetzlich festgelegt. Dieser Rechtsanspruch greift ab Mitte nächsten Jahres und soll sicherstellen, dass in jedem Fall eine Grundversorgung vorhanden ist. Das wird den Druck auf die Netzbetreiber und auch die zukünftige Bundesregierung noch einmal erhöhen, den ländlichen Raum nicht zu vernachlässigen.
Die CSU Höchstädt wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2022.